Gegen Rechtsentwicklung und Faschismus – Kampf der faschistischen Gefahr

Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 6.10.2025:

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Gegen Rechtsentwicklung und Faschismus – Kampf der faschistischen Gefahr".

Aber was ist Faschismus?

Die Arbeiterbewegung hat hierfür eine Definition: ,,Der Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals."

Das heißt: Faschismus ist kein ,,Massenirrtum" oder bloße autoritäre Ideologie, sondern eine bestimmte Herrschaftsform des Kapitalismus in Krisensituationen, bei der das Großkapital sich der faschistischen Bewegung bedient, um demokratische Strukturen auszuschalten und seine Macht durch Gewalt und Terror zu sichern.

Woher kommt die faschistische Ideologie?

Die herrschende Klasse profitiert von der neokolonialen Ausbeutung fremder Nationen (z.B. in Afrika). Das führt aufgrund der sozialen Not, der Umweltzerstörung und zahlloser Kriege zu einer Auswanderungs- und Fluchtbewegung u.a. in Richtung Europa. Die Flüchtlinge treten dann in Konkurrenz zur Bevölkerung in Europa z.B. auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt. Das führt im Überbau der kapitalistischen europäischen Gesellschaften zu allerhand Bigotterie, u.a. zur faschistischen Ideologie des ,,Ethnopluralismus", also der rassistischen Trennung der Völker nach Rasse. Die herrschende Klasse schürt die Feindseligkeit zwischen den Arbeitnehmern durch die pauschale Unterstellung, andere Völker wären ,,kriminell" und fördert faschistische Parteien wie die AfD massiv durch Parteispenden und mediale Unterstützung.

Warum sprechen wir von einer ,,faschistischen Gefahr"?

Kommen wir dazu zurück auf die AfD. Diese Partei verschiebt zunächst den Diskurs nach rechts.
Dabei weist die Agitation der AfD eine rechtsautoritäre und völkisch-nationalistische Ideologie auf. Die AfD vertritt klar chauvinistische und rassistische Positionen, was mit zentralen Merkmalen faschistischer Ideologien korrespondiert.

Die Partei hat auch militante Teile. Der ,,Flügel" (Björn Höcke, Kalbitz u.a.) vertritt offen faschistische Inhalte (völkischer Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Nähe zu SA-Traditionen).

Außerdem fährt die AfD Angriffe auf die bürgerliche Demokratie und ihre Institutionen. Sie delegitimiert den Parlamentarismus, die Justiz und die Presse. Das sind faschistische Strategien der Aushöhlung der demokratischen Ordnung.

Außerdem profitiert die Partei von ökonomischen, sozialen und kulturellen Unsicherheiten, ähnlich wie historische faschistische Bewegungen.

Dennoch ist es bloß eine faschistische Gefahr. So hat die AfD zwar ein wirtschaftsliberales Programm. Es fehlt aber an einer engen, organisierten Bindung an das Großkapital, wie Dimitroff es als Kernelement faschistischer Herrschaft beschreibt. Große Teile der deutschen Industrie stehen der Partei eher distanziert gegenüber. Die Partei ruft (noch) nicht nach einer vollständigen Abschaffung der parlamentarischen Demokratie, auch wenn Teile sie faktisch untergraben wollen.

Die AfD mobilisiert zwar Proteste (,,Team Menschenrechte"') und ist mit faschistischen Gruppen vernetzt, baut aber keine Strukturen von Straßenmilizen auf, wie im historischen Faschismus.

Was ist zu tun?

Ganz klar müssen wir den antifaschistischen Kampf gegen Rechtsentwicklung und Faschismus intensivieren. Der Aufbau einer Einheitsfront gegen Faschismus, Rechtsentwicklung und Krieg ist das Gebot der Stunde. Dazu arbeiten wir von der Nürnberger Montagsdemo mit dem ,,Bündnis Nazistopp", den ,,Omas gegen Rechts" und dem ,,Internationalistischen Bündnis" zusammen und beteiligen uns an antifaschistischen Aktivitäten, z.B. gegen die Aufmärsche des notorisch rechten ,,Team Menschenrechte".

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.w...tischen-gefahr/