RE: Bundestagswahl 2025 - 2

Kriegskanzlerkandidat Habeck für Verdreifachung des Militärhaushalts

Im Bundestagswahlkampf positioniert sich der amtierende Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, als aggressivster Kriegstreiber. Nachdem er bereits Anfang Dezember erklärt hatte, Kiew als Kanzler auch Taurus-Marschflugkörper zu liefern, um Ziele tief im Inneren Russlands anzugreifen, fordert er im aktuellen Titel-Interview des Spiegel eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben, um deutsche „Machtpolitik“ zu betreiben.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/01/07/habe-j07.html

In wenigen Wochen steht die Bundestagswahl an, eine wegweisende Wahl für die Zukunft der Klimapolitik nach einem Jahr voller Klimakatastrophen. Fridays for Future lädt ein zur ersten Pressekonferenz des Jahres 2025, um die entscheidenden Fragen zu diskutieren: Wo stehen wir in der Klimakrise? Was hat die Klimabewegung in den vergangenen sechs Jahren erreicht? Und welche Forderungen stellt Fridays for Future an die neue Bundesregierung? Verfolge die Pressekonferenz im Livestream mit.

https://www.youtube.com/live/WsHUlVQcrxc?si=mK5S0Z6ugUoKAZqO

WAHLZEITUNG DER INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD
MLPD wählen! Make Socialism great again!

Liebe Wählerinnen und Wähler, was haben die letzten Regierungen nicht alles versprochen? Nichts haben sie gehalten! Nun wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Union und SPD inszeniert, die faschistische AfD als Protestpartei gepusht. Die MLPD und der wissenschaftliche Sozialismus dagegen meist totgeschwiegen. So werden Wahlen manipuliert. Mal wieder sollen wir zähneknirschend den einen wählen, um den anderen zu verhindern. So wurden wir schon oft enttäuscht.

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/02/wahlprogr...ism-great-again

ERFOLG DER BREITEN SOLIDARITÄT
Sieg auf der ganzen Linie: MLPD ohne Wenn und Aber zur Bundestagswahl zugelassen

Seit heute früh um 9 Uhr tagte der Bundeswahlausschuss zu seiner entscheidenden Sitzung vor den Bundestagswahlen. Er entscheidet über die Wahlzulassung von 56 Parteien und Vereinigungen zur vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025.

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/03/sieg-auf-...ndestagswahl-zu

BSW-Parteitag in Bonn: Polizeistaatsaufrüstung, Flüchtlingshetze und Nationalismus

Im Bundestagswahlkampf positioniert sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als extrem nationalistische Kraft, die die Interessen Deutschlands am aggressivsten gegen seine internationalen Kontrahenten – allen voran die USA unter dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump – vertritt. Der BSW-Parteitag in Bonn am Sonntag gab davon ein besonders drastisches Bild.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/01/14/wage-j14.html

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) zur Bundestagswahl zugelassen

Am Dienstag stellte der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung die Parteieigenschaft der Sozialistischen Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) fest und ließ sie damit zur Bundestagswahl am 23. Februar zu. Die Zulassung der SGP ist von großer Bedeutung. Von den 56 Parteien, die eine Beteiligungsanzeige eingereicht hatten, wurden lediglich 31 zugelassen. Das sind bedeutend weniger, als die 44, die noch bei der Bundestagswahl 2021 zugelassen worden waren.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/01/14/wahl-j14.html

Stefan Engel, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD und Leiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG im Hintergrundgespräch zur Hauptlosung der Internationalistischen Liste / MLPD zu den Neuwahlen "Make Socialism great again!".

0:00​ Warum diese Losung?
0:35​ Wissenschaftlicher Sozialismus
3:16​ Sozialismus in der Praxis
5:45​ Dem Sozialismus ein neues Ansehen
17:24​ Outro

Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und unsere Spitzenkandidatin zur anstehenden Bundestagswahl, geht in diesem Video auf das Wahlplakat "Inflation bringt Armut: Lohnnachschlag jetzt!" ein.

PRESSEMITTEILUNG DER MLPD - Start von Abgeordneten-Watch am 29. Januar - Diesmal ohne antikommunistische Zensur?

Am 29. Januar startet das Portal Abgeordneten-Watch die Möglichkeit, Kandidierenden zur Bundestagswahl 2025 Fragen zu stellen. Das Zentralkomitee der MLPD veröffentlichte zu diesem Anlass heute eine aktuelle Pressemitteilung.

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/kw05/start-v...tische-zensur-1

MLPD-Wahlspot zur Bundestagswahl 2025: Schluss mit diesem Spiel!

Sozialismus statt Kapitalismus! Kampf dem Faschismus! Für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg!

🔥 Die Krise ist allgegenwärtig: Kriege, Umweltzerstörung, Inflation und soziale Ungleichheit – und wer profitiert? Das Monopolkapital! Doch es gibt eine Alternative: echter Sozialismus! 🌍✊

Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der nicht der Maximalprofit, sondern die Bedürfnisse der Menschen und der Schutz der Umwelt an erster Stelle stehen. Mach mit – für eine lebenswerte Zukunft!

Diesmal: MLPD wählen!
Und: Werde Mitglied in der MLPD oder dem Jugendverband Rebell!

Die Sozialistische Gleichheitspartei tritt zu den Bundestagswahlen an, um der Allparteienkoalition für Krieg und Sozialkürzungen entgegenzutreten. Zusammen mit unseren Schwesterparteien der Vierten Internationale bauen wir eine internationale Bewegung auf, um den Kriegswahnsinn, die Massenentlassungen und die Lohnkürzungen zu stoppen.

Der Kapitalismus ist bankrott und hat den Menschen nichts mehr zu bieten als Völkermord, Krieg und Armut. Die Präsidentschaft Trumps ist davon der schärfste Ausdruck. Sein Kabinett der Milliardäre setzt mit faschistischen Methoden eine brutale Agenda von Sozialkahlschlag und globalem Krieg durch. Auch in Deutschland dienen die Neuwahlen dazu, eine Regierung an die Macht zu bringen, die die Kriegspolitik und die Bereicherung der Reichen noch aggressiver umsetzen wird als die verhasste Ampelkoalition.
Die Sozialistische Gleichheitspartei tritt zu den Bundestagswahlen an, um dieser Allparteienkoalition für Krieg und Kürzungen entgegenzutreten. Eine Katastrophe kann nur verhindert werden, wenn die großen Banken und Konzerne enteignet und unter demokratische Kontrolle gestellt werden.

Rede von Gabi Fechtner und Stefan Engel auf der Auftaktkundgebung in Essen zur Bundestagswahl.

Parteitag der CDU - Demonstrative Geschlossenheit für eine reaktionäre Wende!

Wer vielleicht eine leise Hoffnung hatte, dass nach den Massenprotesten gegen den Dammbruch der CDU hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der AfD von der Parteispitze moderatere Töne zu hören seien, wurde unmissverständlich eines besseren belehrt.

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/kw06/demonst...ktionaere-wende