Lars Klingbeil abgestraft - SPD-Parteitag: Spagat missglückt - Krise schwelt weiter
Am Sonntag ging der Parteitag der SPD zu Ende, der eigentlich das Desaster bei der Bundestagswahl aufarbeiten sollte.
Sie hatte gerade einmal 16,4 % der Stimmen erhalten. In Umfragen liegt sie inzwischen nur noch bei 15 %. Ist dieser Parteitag nun das Aufbruchsignal für eine neue Zukunft als Volkspartei?
Die Frage kann klar mit Nein beantwortet werden. Unmittelbar vor dem Parteitag hatte die Mindestlohnkommission schon das SPD-Wahlversprechen mit Erhöhung des Mindestlohns auf 15 € in 2026 zerlegt. Das Herzensanliegen der SPD mit dem Bürgergeld als Ersatz für das verhasste Hartz IV – es wurde schon in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU geopfert.
Parteitag der SPD bekräftigt Aufrüstung und Großmachtpolitik
Wer den Berliner SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende verfolgt hat, muss auf die Frage: „Gibt es für die Sozialdemokraten Grenzen des Niedergangs und politischen Bankrotts?“ einmal mehr mit „Nein“ antworten.
Vor dem Parteitag hatte die Zentrale im Willy-Brandt-Haus die Parole ausgegeben, vor allem müsse das desaströse Wahlergebnis der letzten Bundestagswahl im Februar aufgearbeitet werden. Die SPD hatte mit 16,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt. Doch während des Parteitags setzte die Führungsriege um Parteichef Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius genau die Politik durch, die zu den massiven Stimmenverlusten geführt hatte und sie sogar noch verschärft.
Wir hoffen, dass dir unser Forum gefällt und du dich hier genauso wohlfühlst wie wir.
Wenn du uns bei der Erhaltung des Forums unterstützen möchtest, kannst du mit Hilfe einer kleinen Spende dazu beitragen,
den weiteren Betrieb zu finanzieren.