Sozialismus statt Krieg! – Sozialistische Gleichheitspartei zu den Berlinwahlen zugelassen

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#1 | Sozialismus statt Krieg! – Sozialistische Gleichheitspartei zu den Berlinwahlen zugelassen datum

05.08.2026 16:36

Sozialismus statt Krieg! – Sozialistische Gleichheitspartei zu den Berlinwahlen zugelassen

Am 24. Juli hat der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Parteien zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September entschieden. In einem undemokratischen Verfahren wurden nur 17 der 30 Parteien zugelassen, die sich um die Teilnahme bewarben. Zwei von ihnen kandidieren lediglich in einzelnen Bezirken. Bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen waren noch 30 Parteien auf dem Stimmzettel vertreten.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2026/08/04/wahl-a04.html

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