Ich freue mich, wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Mein Thema haute sind zwei Provokationen seitens unserer politischen Gegner in Wirtschaft und Politik.
Zum einen hat Roland A. Müller, seines Zeichens Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, die Aussage ,,Löhne müssen nicht zum Leben reichen“ getätigt und die Arbeiter auf Sozialhilfe verwiesen. Zum anderen geht Carsten Linnemann davon aus, dass Bürgergeldempfänger, ,,die nachweislich wiederholt einen zumutbaren Job nicht annehmen“, nicht bedürftig sind und man ihnen folglich das Bürgergeld streichen solle. Kommt er mit dieser menschverachtenden Politik durch, macht er Arbeitnehmer erpressbar und schwächt deren Verhandlungsmacht noch mehr, als es bisher schon der Fall ist.
Sowohl Linnemann, als auch Müller sind gut besoldete Diener des internationalen Finanzkapitals. Mit den Interessen der arbeitenden Bevölkerung und den Interessen der Arbeitslosen haben beide nichts am Hut. Um zu verstehen, was beide zu diesen provokativen Angriffen auf das Leben von Millionen Menschen bewegt, müssen wir verstehen, was passiert, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeiter in seinem Betrieb arbeiten lässt. Der Arbeitgeber macht dann ein Geschäft daraus, dass er den Arbeitnehmer mehr Werte produzieren lässt, als er ihm an Lohn zahlt. Aus diesem Überschuss erzielt der Arbeitgeber einen Gewinn. Dieser Gewinn mehrt den Reichtum des Arbeitgebers und ist eine Maßzahl dafür, wie erfolgreich er das kapitalistische Unternehmen geführt hat. Ein Hauptproblem für Unternehmer ist die Natur ihrer Beziehung zu anderen Unternehmern. Diese Beziehung beinhaltet Konkurrenz. Was jeder Unternehmer tut, um profitabel zu bleiben, sich zu reproduzieren und eben zu wachsen, bedroht die Existenz anderer Unternehmer. Deswegen streben Unternehmer nach Gewinnen, um sich einerseits gegen die Konkurrenten zu verteidigen und andererseits Vorteile gegenüber den Konkurrenten zu erheischen. Konkurrenz übt also einen konstanten Druck auf die Unternehmer aus und ist eine Gefahr für sie. Dabei gilt, dass ein größeres Unternehmen oft besser zum Konkurrieren befähigt ist, als ein kleineres. So arbeitet der Kapitalismus.
Der Gewinn ist also eine entscheidende Kennziffer für die Gesundheit jedes kapitalistischen Unternehmens. Steigende Gewinne sind ein positives Zeichen für Investoren. Fallende Gewinne sind ein schlechtes Zeichen. Aber wann sind die Gewinne der großen Konzerne hoch? Die Frage ist einfach zu beantworten: Wenn Löhne, Unternehmenssteuern und die Lebensbedingungen der breiten Massen niedrig sind. Dann prosperieren die großen exportorientierten Konzerne. Vorstände großer exportorientierter Konzerne haben also einen Anreiz, die Lohnstückkosten zu senken. Deswegen wollen solche Diener des internationalen Finanzkapitals die Verhandlungsmacht der Arbeiter schwächen und die Löhne der Arbeiter auch unterhalb des Existenzminimums drücken. Der große Niedriglohnsektor und das Elend der Arbeitslosen in Deutschland ist also gewollt und eine Reaktion auf Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus seitens solcher Typen wie Müller und Linnemann.
Was ist zu tun?
Es ist einfach: Wir müssen die Konkurrenz zwischen den Unternehmen beenden. Das geht mittels einer gesamtwirtschaftlichen demokratischen Planung, was wo wann zu welchen Bedingungen hergestellt wird. Dabei stimmt die Bevölkerung in direkter Demokratie darüber ab, wie viel Arbeitszeit für die Produktion der Nicht-Konsumgüter zugewiesen wird. Die Gesellschaft stimmt darüber ab, wie viel Arbeit für die sozialen Dienste aufgewendet werden soll: Bildung, Gesundheitsfürsorge, Kinderbetreuung, Umweltschutz, Landesverteidigung. Wenn ein Land zB. 6 Millionen Arbeitskräfte hat, kann es zwei Millionen für Nicht-Konsumgüter einsetzen. Wichtige strategische Entscheidungen werden von der gesamten interessierten Bevölkerung demokratisch getroffen. Kleinere Entscheidungen werden Planern überlassen. Informationen und Abstimmungen sind für alle zugänglich.
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