Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 05.05.2025
Zitat Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Wohnen".
In Deutschland fehlen mehr als eine halbe Million Wohnungen. Im vergangenen Jahr wurden lediglich 250000 Einheiten fertiggestellt. Insbesondere bezahlbare Wohnungen fehlen. Bis 2030 brauchen wir zwei Millionen Sozialwohnungen. In Nürnberg haben rund 60% der Bevölkerung Anspruch auf geförderte Wohnungen. In Deutschland waren im Januar 2024 rund 531600 Menschen wohnungslos, darunter 47300, die obdachlos auf der Straße oder in Behelfsunterkünften lebten. Die Zahl der Wohnungslosen hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht.
Die neue Bundesregierung plant die Verlängerung der Mietpreisbremse für vier Jahre, nimmt die Indexmieten und möblierte Zimmer in den Blick und will sie stärker regulieren. Einen Mietenstopp oder einen Mietendeckel wird es aber nicht geben. Es soll aber gegen wucherhafte Mieten vorgegangen werden. Für junge Menschen soll es eine WG-Garantie geben, die Azubis und Studierenden günstigen Wohnraum verschaffen soll. Trotz aller bisheriger Bemühungen zur Entschärfung der Wohnungsnot ist die Situation am Wohnungsmarkt prekär. Auch Anträge auf Wohngeld sind schwierig und haben lange Bearbeitungszeiten. So schreibt eine Vanessa R der Wohngeldstelle der Stadt Nürnberg in den Google-Rezensionen: ,,Ich habe im Juli 2024 einen Antrag gestellt für meine Mama. Daraufhin kam keine Antwort. Im Januar schickte mir das Amt nochmal einen Brief das ich alles nochmal ausfüllen soll und alles drucken soll um zu schicken. Als ich alles 3-4x geschickt habe sagte mir die Dame ,,wir haben nichts erhalten" was komisch war denn ich habe es persönlich eingeworfen. Als ich telefonisch einen Termin ausgemacht habe (weil niemand Zeit hat hat um zu sprechen) meinte die Dame das ich nicht die einzige bin die einen Antrag stellt, wo sie recht hat hat sie recht so ist nicht, aber mir dann frech zu antworten mit ,,ja sie wollen doch Geld und Unterstützung also müssen sie warten" habe ich die Hoffnung aufgegeben und habe mich beim Jobcenter beworben. Komischer Weise ging es nach 4 Monaten. Viel zum Thema wenn jemand Hilfe braucht oder benötigt sind wir für sie da!!! Ich lese hier Kommentare wo Menschen wo Bürger vor 2 Jahren einen Antrag gestellt hat und das ist echt traurig einfach.... Ich habe vor 4 Wochen wieder das gleiche eingeworfen wie die letzten Male und es kam wieder keine Antwort. Langsam fühl ich mich nicht mehr wohl und nicht ernst genommen. Ich werde einen Termin beim Anwalt machen und mir helfen lassen denn sowas hab ich nicht in meinem ganzen Leben erlebt.!!" Ich finde, es ist ein Skandal, wie die Stadt Nürnberg mit armen Menschen, die oft im Niedriglohnsektor arbeiten, umgeht.
Was ist aber das Problem mit den Mieten?
Das Problem ist die Spekulation mit Wohnraum. Nicht der Nutzen der Wohnung für den Mieter steht im Vordergrund, sondern der Profit aus der Wohnraumspekulation. Diese müssen wir verbieten, was allerdings erst im echten Sozialismus der Fall sein wird. Bis dahin fordern wir Erhaltung und Schaffung von ausreichendem, umweltgerechtem und preisgünstigem Wohnraum!
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